Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

noteBene
Wolfgang Hausmann


§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen noteBene und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die noteBene nicht an, es sei denn, sie werden von noteBene ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§ 2 Vertragsabschluß und Rücktritt
Der Vertrag kommt mit Annahme der Bestellung zustande. Die noteBene verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den jeweiligen Bedingungen der Website anzunehmen. Bei eventuell vorkommenden Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist noteBene zum Rücktritt berechtigt.
§ 3 Lieferung
Bis zu einem Bestellwert von 12 Euro berechnen wir eine Aufwandspauschale von 2 Euro. Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung portofrei. Für Lieferungen ins Ausland werden die anfallenden Portogebühren  berechnet. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
§ 4 Widerrufsrecht
Dem Käufer steht als Verbraucher ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Sie beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die folgende Adresse: noteBene, Tulpenweg 11, 73730 Esslingen. Die Kosten der Rücksendung von Waren bis zu einem Wert von Euro 40,- trägt der Kunde. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, er muss schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger erfolgen. Im Falle eines Widerrufs werden wir eventuell bereits geleistete Zahlungen zurückerstatten. Der Käufer ist verpflichtet, uns bereits gelieferte Ware auf unsere Gefahr zurückzusenden, sofern dies noch nicht im Zusammenhang mit dem Widerrufsschreiben erledigt wurde. Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung; unfrankierte Waren können leider nicht angenommen werden! Es wird darauf hingewiesen, dass noteBene ggf. eine durch der Benutzerspuren entstandene Wertminderung einbehalten kann.
Das Widerrufsrecht ist in folgenden Fällen ausgeschlossen: a) bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind; b) bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die im Sinne des § 3 Abs II Nr. 2 des Fernabsatzgesetzes nach Kundenspezifikationen angefertigt sind oder für eine Rücksendung nicht geeignet sind wie z.B. Antiquariatsartikel; c) bei Verträgen zu sonstigen Lieferungen, bei denen ein Widerrufsrecht expressis verbis ausgeschlossen wurde.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Besteller kann den Kaufpreis per Lastschriftverfahren oder durch Banküberweisung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Sendung bezahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die noteBene berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank oder den gültigen Sätzen der Europäischen Zentralbank p.a. zu fordern. Nach der 3. Mahnung ist die noteBene berechtigt, die Forderung einem Inkassounternehmen zur weiteren Bearbeitung zu übergeben. Sämtliche Mahn- und Inkassokosten gehen zu Lasten des Kunden. Die noteBene behält sich vor, Bestellungen von zahlungssäumigen Kunden nur gegen Nachnahme oder Vorauskasse auszuführen.
§ 6 Zurückbehaltung, Aufrechnung, Minderung
Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Käufer nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder noteBene diese nachweislich anerkannt hat. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer nur soweit befugt, als seine Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von noteBene.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
Für offensichtliche Mängel der Waren, die vom Besteller geltend gemacht werden, ist die noteBene nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist aus Gründen, welche noteBene zu verantworten hat, eine Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht möglich, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Die noteBene haftet ausschließlich für Schäden, die am Liefergegenstand entstanden sind. Schadensersatzansprüche gegen noteBene oder deren Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Esslingen. noteBene ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.
 

Versandkosten

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Im Inland generell portofreie Lieferung!
Sendungen ins Ausland werden nach Aufwand berechnet!

Lieferbedingungen:
· Bis zu einem Festbestellwert von 12,00 € wird eine Aufwandspauschale für Kleinmengen von 2,00 € erhoben.
· Expresszustellungen und Sonderbestellungen sind nur innerhalb Deutschlands möglich. Die zusätzlichen Kosten trägt der Empfänger.
· Rücksendungen müssen vorher mit noteBene abgesprochen werden. Unfreie Rücksendungen kann die noteBene nicht annehmen. Die Ware muss in sorgfältig verpackt und ohne Gebrauchsspuren zurückgesandt werden.
· Sollten trotzdem Sendungen ohne Absprache zurückgesendet werden, berechnen wir die Portokosten und eine Gebühr von 30% des Kaufpreises.
Stand 30.09.05.